AGB

Allgemeines

Für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen der stephanbartl GmbH, in der Folge kurz stephanbartl genannt, und dem Kunden gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Vertragsbeziehungen, somit auch dann, wenn bei Zusatzverträgen darauf nicht ausdrücklich hingewiesen wird.

Etwaige anderslautende Bedingungen, die jenen der stephanbartl entgegenstehen, werden hiermit zurückgewiesen. Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden sind ungültig, es sei denn, diese werden von der stephanbartl ausdrücklich schriftlich anerkannt.

  1. Preise, Lieferung/Leistung, Zahlungsbedingungen:

Angebote sind grundsätzlich freibleibend. Sämtliche Preise verstehen sich in Euro exklusive Umsatzsteuer. Irrtümer, Änderungen und Druckfehler vorbehalten.

Für die Erstellung von individuellen Projektangeboten ist ab einer Angebotssumme von EUR 4000,- eine Erstellungsgebühr in Höhe von 5 % der Angebotssumme fällig, welche bei Auftragserteilung in Abzug gebracht wird. Aufträge gelten erst durch schriftliche Bestätigung als angenommen. Die Annahme eines Auftrages kann von einer gänzlichen oder teilweisen Vorauszahlung abhängig gemacht werden. Die angegebenen Lieferfristen sind unverbindlich. Unvorhergesehene Ereignisse, wie z.B. höhere Gewalt (vis major), Betriebsstörungen, oder andere unvorhergesehene Ereignisse in der Sphäre der stephanbartl, entbinden diese von der Einhaltung der vereinbarten Verpflichtungen, wobei Betriebs-und Verkehrsstörungen auch als höhere Gewalt gelten. Die stephanbartl wird für die Dauer der Behinderung von der zu erbringenden Lieferung und/oder Leistung entbunden, ohne dass dem Kunden dadurch Ansprüche auf Preisminderung entstehen. Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Eine Transportversicherung erfolgt nur auf ausdrückliche schriftliche Weisung, in dem vom Kunden gewünschten Umfang und auf Kosten des Kunden.

Beanstandungen aus Transportschäden, Fehlmengen oder Minderleistungen hat der Kunde sofort nach Erhalt bzw. Empfang der Ware, spätestens jedoch innerhalb von 10 Werktagen, schriftlich vorzubringen, anderenfalls gilt die Lieferung als genehmigt. Sollte der stephanbartl aufgrund des nicht rechtzeitigen Beibringens erforderlicher Informationen oder Unterlagen, unvollständiger, unrichtiger oder nachträglich geänderter Angaben Mehrkosten entstehen, werden diese dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt und sind diese jedenfalls von ihm zu tragen.

Für Leihgeräte, wie insbesondere Hardware, wird je nach Leihdauer und Art des Produktes, falls nicht anderes vereinbart wurde, eine Leihgebühr in Höhe von 5 % des Verkaufspreises pro Tag verrechnet. Wird das Leihgerät nicht nach Ablauf der vereinbarten Leihdauer und/oder nicht vollständig und unversehrt an stephanbartl retourniert, verpflichtet sich der Kunde den gesamten Verkaufspreis zu zahlen. Rücksendungen bedürfen unserer vorangegangenen schriftlichen Zustimmung und haben frei und ohne Kostenbelastung für uns zu erfolgen.

Rechnungseinsprüche haben umgehend nach Rechnungserhalt, spätestens jedoch 10 Werktage nach Rechnungsdatum, schriftlich an unsere Firmenanschrift oder per E-Mail an office@sb.solutions zu erfolgen. Sollte innerhalb dieser Frist kein Einspruch erfolgen, so gelten die Rechnung und die erbrachten Leistungen als anerkannt.

Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen Gegenansprüchen des Kunden ist nicht erlaubt, ebenso wenig die Aufrechnung mit solchen. Vor völliger Zahlung fälliger Rechnungsbeträge, Verzugszinsen und Diskontspesen, ist die stephanbartl zu keiner weiteren Leistung und/oder Lieferung verpflichtet.

Befindet sich der Kunde mit einer fälligen Zahlung im Verzuge, so kann die stephanbartl nach Ankündigung für sämtliche noch ausstehende Lieferungen aus allen Verträgen Barzahlung vor Lieferung verlangen.

Als Zahlungsbedingung „Sofort nach Rechnungserhalt“ bedeutet, Einlangen auf unserem Konto spätestens 5 Werktage nach Rechnungsdatum. Bei Neukunden, oder bei Nichteinhaltung des Zahlungszieles wird Zahlung mittels Vorkasse (= Zahlungsbedingung: „Lieferung erfolgt nach Eingang d. Bruttogesamtbetrages auf u.a. Konto“) vereinbart. Unberechtigt abgezogener Skonto wird nachbelastet.

Das Entgelt für Dauerleistungsverhältnisse wird folgendermaßen wertgesichert: Der gültige Index ist der Verbraucherpreisindex 2015, der monatlich von der Statistik Österreich, Bundesanstalt öffentlichen Rechts veröffentlicht wird. Die Preiserhöhung tritt ab dem 01. Januar eines jeden Jahres in Kraft und wird auf Grundlage des Oktoberindex, der für das Jahr vor der Preiserhöhung gilt, im Vergleich zum Oktoberindex des vorangegangenen Jahres, berechnet.

  1. Leistung und Prüfung:

Die Ausarbeitung individueller IT-Konzepte (Projektangebote) erfolgt nach Art und Umfang der vom Kunden vollständig zur Verfügung gestellten bindenden Informationen, Unterlagen und Hilfsmittel. Dazu zählen auch praxisgerechte Testdaten sowie Testmöglichkeiten in ausreichendem Ausmaß, die der Kunde zeitgerecht, in der Normalarbeitszeit und auf seine Kosten zur Verfügung stellt. Wird vom Kunden bereits auf der zum Test zur Verfügung gestellten Anlage im Echtbetrieb gearbeitet, liegt die Verantwortung für die Sicherung der Echtdaten beim Kunden. Grundlage für die Erstellung von Individualprogrammen oder IT-Konzepten ist entweder die schriftliche Leistungsbeschreibung (Projektangebot), die die stephanbartl gegen Kostenberechnung aufgrund der ihr zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen ausarbeitet bzw. eine schriftliche Leistungsbeschreibung, die der Kunde zur Verfügung stellt. Das seitens der stephanbartl erstellte Angebot (Leistungsbeschreibung) ist vom Kunden auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und mit seinem schriftlichen Zustimmungsvermerk zu versehen. Später auftretende Änderungswünsche können zu gesonderten Termin-und Preisvereinbarungen führen.

Lässt der Kunde den Zeitraum von 10 Tagen ab Ablieferung ohne Einwand oder Mängelrügen verstreichen, so gilt die gelieferte Leistung oder Ware mit dem Enddatum des genannten Zeitraumes als abgenommen. Bei Einsatz der Leistung/Hardware/Software/Programmadaptierung im Echtbetrieb durch den Kunden gilt diese jedenfalls als abgenommen und übernommen.

Etwa auftretende Mängel, das sind Abweichungen von der schriftlich vereinbarten Leistungsbeschreibung, sind umgehend nach Bekanntwerden vom Kunden ausreichend dokumentiert der stephanbartl zu melden, welche so rasch wie möglich um eine Mängelbehebung bemüht ist. Liegen schriftlich gemeldete, wesentliche Mängel vor, das heißt, dass der Echtbetrieb nicht begonnen oder fortgesetzt werden kann, so ist nach Mängelbehebung eine neuerliche Abnahme erforderlich. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Abnahme wegen unwesentlicher Mängel abzulehnen.

Sollte sich im Zuge der Arbeiten herausstellen, dass die Ausführung des Auftrages gemäß Leistungsbeschreibung tatsächlich oder in rechtlicher Hinsicht unmöglich ist, ist die stephanbartl verpflichtet, dies dem Kunden sofort anzuzeigen. Ändert der Kunde die Leistungsbeschreibung nicht dahingehend bzw. schafft die Voraussetzung, dass eine Ausführung möglich wird, kann die stephanbartl die Ausführung ablehnen. Ist die Unmöglichkeit der Ausführung die Folge eines Versäumnisses des Kunden oder einer nachträglichen Änderung der Leistungsbeschreibung durch den Kunden, ist die stephanbartl berechtigt vom Auftrag zurückzutreten.

Die bis dahin für die Tätigkeit angefallenen Kosten und Spesen sowie allfällige Abbauund Abholkosten sind vom Kunden zu ersetzen.

Ein Versand von Programmträgern, Dokumentationen und Leistungsbeschreibungen erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Darüber hinaus vom Kunden gewünschte Schulungen und Erklärungen werden gesondert in Rechnung gestellt. Versicherungen erfolgen nur auf ausdrücklichen schriftlichen Wunsch des Kunden.

Erforderliche Vorbereitung von Räumlichkeiten: Der Kunde hat rechtzeitig vor Lieferung der Ware auf eigene Kosten einen lt. den im Angebot angeführten Spezifikationen der stephanbartl entsprechenden Raum mit ausreichendem Stromanschluss bereitzustellen. Die stephanbartl wird auf Kundenwunsch durch fachmännische Beratung gegen Kostenersatz behilflich sein, den Aufstellungsort einwandfrei vorzubereiten, oder mit den vom Kunden beauftragten Professionisten das Einvernehmen für die jeweiligen Erfordernisse herstellen.

  1. Gewährleistung und Haftung für Mängel:

Im Fall einer berechtigten Mängelrüge kann die stephanbartl nach Ihrer Wahl eine mangelfreie Ware liefern, oder vom Verkauf zurücktreten. Eine Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Frist oder eine Vergütung eines Teiles des Kaufpreises sind ebenfalls möglich. Der Ersatz von Mangelfolgeschäden, insbesondere mittelbare oder unmittelbare Schäden, sind ausgeschlossen. Beschädigungen, die auf Fahrlässigkeit oder durch unsachgemäße Behandlung des Kunden entstanden sind, sowie natürlicher Verschleiß sind von der Gewährleistung ausgeschlossen. Die Gewährleistungspflicht erlischt auch bei Veränderungen der Leistung/Ware (Programmänderungen, Ergänzungen oder sonstige Eingriffe) durch den Kunden selbst und/oder von Dritten vorgenommen, sowie bei Nichteinhaltung der Zahlungsverpflichtungen bzw. Zahlungsvereinbarungen durch den Kunden.

Für Schäden, die dem Kunden und/oder Dritten durch den Gebrauch der Leistung/Ware entstehen, ist die stephanbartl in keinem Fall verantwortlich. Bei Reparatur bzw. dem Austausch von z.B. Festplatten wird keine Haftung für den Verlust oder die Beschädigung der darauf befindlichen Daten übernommen. Bei einem Garantieaustausch z.B. einer Festplatte wird der ursprüngliche Auslieferungszustand wiederhergestellt. Sämtliche Arbeiten für nachträglich installierte Programme fallen nicht in die Garantie und werden dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt, wenn diese auf dessen Wunsch von der stephanbartl wiederhergestellt werden.

Kundendaten werden mit großer Sorgfalt gegen Datenverlust und vor unberechtigtem Zugriff oder nicht gewollten Veränderungen geschützt. Die stephanbartl ergreift alle dem Stand der Technik entsprechenden, erprobten und marktüblichen Maßnahmen, um die Daten zu schützen. Die stephanbartl ist jedoch nicht verantwortlich oder haftbar, sollte es jemandem gelingen, auf rechtswidrige Art und Weise sich diese Daten anzueignen und auch zu verwenden.

Die stephanbartl haftet dem Kunden für von ihr nachweislich verschuldete Schäden nur im Falle von grober Fahrlässigkeit. Diese Haftungseinschränkung gilt auch bei zeitweiliger Unerreichbarkeit der Daten, bei Mängeln oder Fehlern in der bereitgestellten Software, sowie bei sonstigen Störungen; eine Haftung der stephanbartl für entgangenen Gewinn, Kosten die mit Betriebsunterbrechung verbunden sind, Datenverluste oder Ansprüche Dritter wird ausdrücklich ausgeschlossen. Schadenersatzansprüche sind schriftlich innerhalb von 6 Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, geltend zu machen.

  1. Eigentumsvorbehalt:

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises (einschließlich Zinsen, Kosten und Spesen) uneingeschränktes Eigentum der stephanbartl. Der Kunde hat für diese Zeit für die ordnungsgemäße Instandhaltung (Wartung und Reparatur) auf seine Kosten Sorge zu tragen. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen vor restloser Bezahlung gelten als ausgeschlossen. Kommt der Kunde seinen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß oder nur teilweise nach, so ist die stephanbartl jederzeit berechtigt, ihr Eigentum auf Kosten des Kunden zurückzuholen, zu dessen Herausgabe sich der Kunde verpflichtet. Falls Dritte auf die noch im Eigentumsvorbehalt der stephanbartl stehende Ware zugreifen bzw. Ansprüche geltend machen, so verpflichtet sich der Kunde nachweislich darauf hinzuweisen, dass diese Ware im Eigentum der stephanbartl steht. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes stellt keinen Vertragsrücktritt dar.

Sofern eine Rechnung sowohl Werklohn für erbrachte Dienstleistungen, als auch Entgelt für Warenlieferungen (z. B. Hardware, Software, usw.) enthält, werden Teilzahlungen zuerst auf den Werklohn angerechnet.

  1. Zahlungsverzug:

Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche im Zusammenhang mit der Eintreibung der Forderung entstehenden Kosten (auch vorprozessuale Kosten wie z.B. Mahn-und Inkassospesen, Rechtsanwaltskosten), der stephanbartl zu ersetzen.

Der Kunde hat zusätzlich zur Forderung an Mahnspesen (Manipulationsgebühr, Evidenzhaltung, Büroaufwand, usw.) für die 1. Mahnung einen Betrag von EUR 10,–, für die 2. Mahnung einen Betrag von EUR 20,-und für die 3. Mahnung einen Betrag von EUR 35,–zu entrichten. Er verpflichtet sich außer den Mahnspesen bereits ab Fälligkeit Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz p.a. für Unternehmer (§ 352 UGB) zu begleichen.

Vor Begleichung sämtlicher offener Forderungen durch den Kunden ist die stephanbartl zu keiner weiteren Lieferung verpflichtet, bzw. bei Zahlungsverzug kann für sämtliche noch ausstehende Lieferungen und Leistungen Vorkasse bzw. Barzahlung vor Lieferung-und Leistungserbringung verlangt werden.

Sollte der Kunde trotz der 3. Mahnung die offene Forderung nicht innerhalb der in dieser Mahnung angegebenen Frist begleichen, ist die stephanbartl berechtigt, nach Ablauf der Frist sämtliche zur Verfügung gestellte Dienstleistungen einzustellen und bestehende Verträge ohne Einhaltung von Kündigungsfristen und Kündigungsterminen aufzukündigen. Dies gilt auch und insbesondere für die von der stephanbartl zur Verfügung gestellten Lieferungen und Leistungen, wie z.B. Serverhousing, Backup-Lösungen, Email-und Internetverkehr. Der Kunde nimmt ausdrücklich zur Kenntnis, dass er hierbei keinerlei wie auch immer genannten Schadenersatzansprüche geltend machen kann.

  1. Datenschutzbestimmungen:

Die stephanbartl verpflichtet ihre Mitarbeiter, die Bestimmungen gemäß §15 des Datenschutzgesetzes einzuhalten. Der Kunde erklärt sich ausdrücklich mit der Erfassung, Verarbeitung und Speicherung seiner System-und Konfigurationsdaten einverstanden und entbindet die stephanbartl von der Verschwiegenheit gegenüber Gehilfen und Stellvertretern, derer sie sich bedient.

Erfolgt der Internet-und/oder Email-Verkehr des Kunden über das Rechenzentrum der stephanbartl verpflichtet sich der Kunde ausdrücklich die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die des Telekommunikationsgesetzes einzuhalten. Verboten sind insbesondere, Internetaufrufe oder Nachrichtenübermittlungen, welche rassistische, pornografische, obszöne, beleidigende, vulgäre, gewaltverherrlichende oder verharmlosende sowie sittenwidrige Inhalte enthalten. In diesem Fall ist die stephanbartl berechtigt, sämtliche Zugänge des Kunden umgehend zu sperren und alle laufenden Verträge fristlos zu kündigen.

  1. Bestimmungen zu Hostingleistungen:

Betriebsunterbrechungen, wie z. B. Wartungsarbeiten, Implementierung neuer Hard-und/oder Software werden an eine vom Kunden gewünschte email-Adresse vorzeitig bekanntgegeben.

Der Kunde ist für die Informationen, die er im Internet der Öffentlichkeit zugänglich macht, vollumfänglich selbstverantwortlich.

Jede missbräuchliche Nutzung und rechtswidrige Handlung, insbesondere der Upload von pornographischen, politisch-extremistischen und gewaltbetonten Inhalten auf die Website bzw. die Verlinkung zu solchen Websites berechtigen die stephanbartl zur sofortigen Vertragskündigung und die betroffene Website ohne Vorankündigung vom Internet zu nehmen.

Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass durch seine Web-Präsenz (inkl. Programme, Datenbanken, Scripte,…) keine Beeinträchtigung der Verfügbarkeit von Diensten, Serverstabilität, Serverperfomance erfolgt. Das Versenden von Spam-Mails (Massenemails) ist ebenfalls nicht erlaubt. Der Server ist für allgemein übliche Dienste zu verwenden. Der Kunde haftet für alle Schäden, die der stephanbartl oder anderen Teilnehmern auf dem Server durch unsachgemäßen Gebrauch entstehen. Die Nutzung der Dienstleistungen der stephanbartl erfolgt auf eigenes Risiko. Die stephanbartl übernimmt keine Haftung für direkte und/oder indirekte Schäden infolge z.B. techn. Probleme, Datenverlust, Übertragungsfehlern, Serverausfall, oder sonst. Gründe. Desweiteren haftet die stephanbartl nicht für entgangenen Gewinn und Folgeschäden. Haftungsansprüche, welche durch fehlerhafte oder unvollständige Informationen bzw. die Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen verursacht wurden, werden ebenfalls ausgeschlossen. Die stephanbartl ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit.

Unter höherer Gewalt gelten alle unvorhersehbaren Ereignisse, wie z.B. Ausfall v. Kommunikationsnetzen, Störungen im Bereich von Leitungsgebern, sonst. techn. Störungen.

  1. Bestimmungen für Firewalls, Antispam-und Backup-Systeme:

Bei Firewalls, die von stephanbartl aufgestellt, betrieben oder überprüft werden, geht stephanbartl mit der Sorgfalt eines ordentlichen Providers und dem allgemeinen Stand der Technik vor, weist den Kunden aber darauf hin und hält fest, dass absolute Sicherheit und Funktionsfähigkeit von Firewall-Systemen nicht gegeben ist. Für Firewall-Systeme wird somit keine Garantie abgegeben, sondern es wird für Nachteile, die dem Kunden dadurch entstehen, dass die von stephanbartl aufgestellten, betriebenen oder überprüften Firewall-Systeme umgangen oder außer Funktion gesetzt werden, nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von stephanbartl gehaftet. Dasselbe gilt für Antispam-Systeme; Da es technisch keine 100%-ig sicheren Lösungen gibt, werden diese nach bestem Gewissen und dem Stand der Technik konstruiert -für suboptimale Funktionsweise wird allerdings keine Haftung übernommen. Das gilt insbesondere für:

-die Zustellung von unerwünschten Nachrichten (SPAM), welche die jeweiligen Filter umgangen haben,
-die Nichtzustellung von erwünschten Nachrichten (false Positives).

Bei Backup-Diensten wird lediglich der dafür nötige Speicherplatz für den Kunden reserviert; Weder für die langzeitige Sicherheit, noch für die Integrität der Daten wird in diesem Fall -sofern nicht anders angegeben gehaftet. Das gilt insbesondere dann, wenn es sich um optionale Zusatzprodukte handelt, etwa bei Server-Housing oder Zugangsdienstleistungen. Ebenfalls ausgeschlossen wird eine Haftung im Falle höherer Gewalt, etwa bei Naturkatastrophen.

Bei Produkten bzw. Diensten, die Daten auf Anlagen der stephanbartl ablegen -etwa E-Mail -wird nicht für die Sicherheit bzw Integrität dieser gewährleistet. Der Kunde ist verpflichtet, selbst Sicherungen dieser Daten anzulegen, sofern diese für ihn von Wert sind. stephanbartl ist verpflichtet, ebendies dem Kunden technisch zu ermöglichen. stephanbartl ist nicht verpflichtet, über das Vertragsverhältnis hinaus Daten des Kunden zu speichern.

  1. Schlussbestimmungen:

9.1 Anwendbares Recht
Auf die gegenständlichen allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) kommt ausschließlich österreichisches Recht, unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechts, zur Anwendung.

9.2 Gerichtsstand
Alle sich aus den gegenständlichen AGBs ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich der Frage des Zustandekommens, der Gültigkeit, der Auflösung oder Nichtigkeit, unterliegen der ausschließlichen Gerichtsbarkeit des für 1090 Wien sachlich berufenen Gerichts.

9.3 Schriftformerfordernis
Diese AGBs regeln das Rechtsverhältnis zum Kunden abschließend. Mündliche Nebenabreden, welcher Art auch immer, bestehen nicht. Änderungen der Geltung der AGBs bedürfen der Schriftform.

9.4 Salvatorische Klausel
Sollten sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGBs als gänzlich oder teilweise unwirksam herausstellen, oder sich eine Regelungslücke ergeben, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGBs nicht berührt. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, an Stelle der unwirksamen Bestimmung oder zur Ausfüllung der Regelungslücke eine wirksame, dem beabsichtigten Inhalt dieser AGBs möglichst nahe kommende Regelung zu vereinbaren.